Aktuelles(2018) zur Ukraine/Russland : bitte lesen !

damit keiner sagen kann: "das konnte ja niemand ahnen "

Vorwort von Boris Reitschuster zu seinem Buch : "Putins Demokratur" Ullstein /2018

""Sie sehen das viel zu schwarz!« - »Sie übertreiben!« - »Das kann doch nicht sein, was Sie schreiben!« Seit dein Erscheinen der ersten Auflage dieses Buches muss ich mir immer wieder solche Vor­würfe anhören - auch von Politikern und Journalisten-Kollegen. Das Wegsehen und Schöndenken gegenüber Putins Russland zieht sich quer durch die politischen Lager in Deutschland. Viele wollen nicht wahr haben, was in ihren Augen nicht wahr sein darf. Und manche richten ihren Zorn und Arger auf den Überbringer der schlechten Nachrichten statt auf deren Verursacher. Auch in der Bundestagsfraktion einer Partei, die dem Kremlchef eigent­lich kritisch gegenübersteht, wurde über dieses Buch diskutiert »Die Hälfte der Kollegen glaubt nicht, was da drin steht«, erzählte mir später ein Teilnehmer der Sitzung resigniert. »Sie wollen es einfach nicht glauben!« Zwölfjahre später, nach dem Krieg in Georgien und der Beset­zung der Krim, den hybriden Attacken und der Einmischung in den Wahlkampf in den USA und Frankreich, hat sich leider her­ausgestellt, dass die Warnungen nicht überzogen waren. Im Gegenteil: Wäre ich 2006 bei der ersten Auflage weniger kritisch gewesen - ich müsste mir heute den Vorwurf der Blauäugigkeit gefallen lassen. Von meinen deutschen Journalistenkollegen in Moskau kenne ich kaum einen, der Putins Potemkin'sche Fassade nicht durch­schaut hätte; und selbst viele russische Kollegen geben diskret zu erkennen, was sie von der eigenen Propaganda halten. Umso po­sitiver fällt hingegen das Urteil über Putin auch heute noch bei vielen deutschen Politikern und sogenannten Experten aus, die das Land größtenteils nur oberflächlich oder gar nicht kennen. Nach Putins Einmarsch auf der Krim im März 2014 rieb ich mir verwundert die Augen: Überrascht hat mich nicht, dass Putin zu so einer Aggression bereit war. Wer sich intensiv mit ihm und seiner Politik auseinandergesetzt hatte, musste wissen, dass solch ein Schritt möglich ist. Ich war entsetzt, wie stark Putins Lobby inzwischen ist und wie zahlreich seine Unterstützer mittlerweile in der öffentlichen Debatte sind. Dabei ist das kein Wunder, kann doch der Kreml-Cheffinanziell aus dem Vollen schöpfen und als gelernter KGB-Offizier fachmännisch Meinungen manipulieren und Menschen irreführen. Je frecher die Propaganda, je geringer ihr Wahrheitsgehalt, je öfter sie wiederholt wird, umso einfacher infiziert sie offenbar die Geister. Mit seiner Dreistigkeit überrum­pelt er viele Nichtsahnende, die der Putin'schen Relativitätstheo­rie - »Kosovo = Krim« oder »Bolotnaja = Schanzenviertel« - auf den Leim gehen. Er hat begriffen, dass Gesellschaften, die zur Selbstkritik neigen, hier besonders anfällig sind. Wie einst Lenin kann er auf eine Vielzahl »nützlicher (und sicher auch wohlmeinender) Idioten« im Westen bauen - ein Begriff, mit dem sich der Revolutionsftihrer einst über seine Unterstützer im Ausland lustig machte; die Kapitalisten, so Lenin, wurden den Sowjets noch den Strick verkaufen, mit dem sie sie dann aufhängen. Nach der Annexion der Krim fanden selbst die absurdesten Be­hauptungen auch im Westen reichen Widerhall und wurden be­reitwillig geglaubt. Jahrzehnte Demokratie haben bei vielen die Wachsamkeit gegenüber Propaganda einschläfern lassen. Wir misstrauen zwar generell Politikern sowie Journalisten, trauen ih­nen viele Lügen zu und berichten ausführlich über jeden Miss­stand bei uns. Aber gleichzeitig durchschauen wir es nicht, wenn die Lüge die Norm ist und Missstände die Regel sind. Dass je­mand konsequent Recht bricht, Nachrichten und Sprache syste­matisch zur Manipulation nutzt und das Gegenteil von dem sagt, was er denkt und tut, können wir uns nicht vorstellen und deshalb auch nicht glauben. Einerseits stürzen sich unsere Medien bei Donald Trump auf jede dumme Bemerkung, andererseits werden viele reale Miss­stände, ja Verbrechen im System Putin kaum beachtet. Vielleicht wollen wir sie auch einfach nicht wahrnehmen. Dass da, im Ge­gensatz zu Trump ungezähmtvon einem Rechtsstaat und Gewal­tenteilung, ein unberechenbarer Mann, mit Hang zu Gewalt und Aggression am Atomknopf sitzt, dass er seinen Chef-Propagandisten Dmitri Kisseljow im März 2014 im Fernsehen verkünden lässt, Russland könne die USA in Schutt und Asche legen, ist wohl für viele zu beängstigend, um es wahrhaben zu wollen. Die Missstände in einem autoritären System wie in Putins Demokratur sind so fern von der Lebensrealität der Menschen in einem Rechtsstaat, dass sie ihre Tragweite offenbar nicht nachvollziehen können. Das verdeutlichen die Sympathien aus dem Ausland, die weitaus brutaleren Herrschern entgegengebracht wurden - Stalin und Hitler. Ich höre bei meinen Vorträgen in den alten Bundes­ländern regelmäßig: »Das kann doch nicht stimmen, was Sie erzählen!« Ganz anders dort, wo die Menschen ein totalitäres Regime am eigenen Leib erfahren haben. Hier ist der Tenor: »Das kommt uns alles aus der DDR bekannt vor.«

Das Wegsehen ist gefährlich. Hätten wir uns nicht 18 Jahre lang etwas vorgemacht, sondern die nötigen Schlüsse gezogen, wäre die Lage heute nicht so bedrohlich. Dass wir jetzt viel zu abhängig von russischem Gas und Öl sind, ist vor allem auf die Politik von Ex-Kanzler Gerhard Schröder zurückzuführen, einem Mann, der heute in den Diensten russischer Konzerne steht. Aber es wäre falsch, das Problem auf den Altkanzler zu reduzieren. Putin hat eine hohe Anziehungskraft quer durch die politischen Lager von Alice Schwarzer über Wolfgang Kubicki und Sahra Wagenknecht bis hin zu Peter Gauweiler. Haben wir es mit einem verdeckten Anti-Amerikanismus zu tun? Punktet Putin bei Sozialismus-Nostalgikern, die nicht verstehen, dass er für einen mafiösen Wildwest-Kapitalismus steht? Ist sein Macho-Gehabe für viele imponierend? Sein Nationalismus? Immer wieder ist die Klage zu hören, der Westen hätte Russland umzingelt. Das ist die Sichtweise Putins, der als KGB-Mann überall Verschwörungen wittert. Die Realität ist, dass sich Russland mit den meisten Nachbarn überworfen hat. Das russische Modell übt, im Gegensatz zum »American way oflife«, auf keines der Nachbarländer Anziehungskraft aus. Dass sich diese Gesellschaften nach Westen wenden, ist also nicht die Schuld der USA oder der CIA, auch wenn es ihnen entgegenkommen mag, sondern die Folge von Putins Politik.

Den Putin-Verteidigern möchte ich raten, einmal über einen Kurzbesuch hinaus eine längere Zeit in Putins Russland zu leben, am besten mit Verzicht auf ihre Privilegien durch den deutschen Pass Als normaler Russe, der jeden Tag der Willkür des Un­rechtsstaats ausgesetzt ist. Oder als Journalist. Wer in Russland nicht schweigt und die Missstände öffentlich kritisiert, ja pub­liziert, muss mit Anfeindungen und Hass rechnen. »Notorischer Lügner«, »Göbbels« und »Judensau« - das sind nur einige der Vergleiche und Beschimpfungen, die man zu hören bekommt, wenn man kritisch berichtet. Wer Kritik an den Zuständen in Russland übt, wird schnell zum »Russophohen« abgestempelt, zum Russlandfeind. Als ich in Russland mit den Recherchen für dieses Buch begann, hörte ich viele Warnungen. Ich solle den Mund nicht zu weit auf­machen und Tabuthemen brav ausklammern, rieten Freunde, Kollegen und Verwandte. Nach der ersten Auflage bekam ich zu hören, ich habe mit diesem Buch mein Todesurteil unterschrieben. Selbst von offiziellen Stellen kamen kaum verhüllte Drohungen - ich solle mir Gedanken um meine Sicherheit machen und es sei gefährlich, was ich »treibe«. Als ich später einem Wissenschaftler, der in Berlin über die DDR forscht, von meinen Erlebnissen erzählte, sagte der mir: »Sie brauchen nicht weiterzuerzählen. Ich weiß, was als Nächstes kommt. Das, was Ihnen widerfährt, wurde bei der Stasi gelehrt, man nannte das Zersetzung.« Nicht nur mir geht es so: Der russische Geheimdienst FSB erpresst westliche Politiker, auch deutsche Minister - nur wird darüber nicht berichtet. Die »Einflussmaßnahmen« reichen von Bestechung bis hin zu massiven Drohungen: Einer der höchsten Entscheidungsträger Europas erzählte mir nach seiner Pensionierung, er sei mehrfach von russischer Seite bedroht worden, und nehme das sehr ernst seit dem Polonium-Mord an Alexander Litwinenko 2006 in London, wo der KGB bereits 1978 den bulgarischen Dissidenten Georgi Markow tötete. Er bat mich ängstlich, seinen Namen nicht zu nennen: »Ich habe meiner Familie versprochen, zu schweigen, damit ich sie nicht in Gefahr bringe. Die Drohungen waren sehr ernst.«

Ich habe die Mahnungen in den Wind geschlagen. Manchmal hadere ich mit dieser Entscheidung. Weil die hetze Ausmaße an­nahm, die ich mir nicht ausmalen konnte. So schlug eines der größten Nachrichtenmagazine in Russland vor, eine Prämie für den größten »Russland-Hasser« zu stiften und nach mir zu be­nennen; Leute wie mein Großvater könnten verantwortlich sein für den Überfall Hitlers auf die Sowjetunion. Aber stärker als eine solche Hetze traf mich, dass meine Warnungen in Deutschland oft als Schwarzmalerei abgetan wurden. Offenbar sind die Ge­schäfte mit Russland so lukrativ und die Verflechtungen so eng, dass man nicht genauer hinschauen will.

Putin, dessen Großvater Koch bei Stalin war, greift auf die Me­thoden der 1930er Jahre zurück. Er lasst Gegner jeder Couleur als »Faschisten« verleumden - ein Wort, das in Russland aufgrund seiner blutigen Geschichte besonders tiefe Gefühle hervorruft. Hier sei an Winstrin Churchill erinnert, dem die Warnung Zuge­schrieben wird, »die Faschisten der Zukunft werden sich Antifa­schisten nennen«. So sehr jeder historische Vergleich hinkt: Betrachtet man die Definition des klassischen Faschismus im Brockhaus, sind die Ähnlichkeiten zu Putins System schockierend. Die Töne, die im russischen Fernsehen angeschlagen werden, sind immer unerträglicher. Antiwestliche Hetze und staatlich geschürter Chauvinismus vergiften die Atmosphäre bis ins Private. Viele meiner langjährigen Freundschaften sind zerbrochen. Ein Freund sagte mir: «Wenn ich die Nachrichten sehe, habe ich nur noch einen Wunsch - ein Gewehr in die Hand nehmen und in die Ukraine fahren! Wenn ich dann nachdenke, erschrecke ich über mich selbst - ich habe doch viele Jahre in der Ukraine gelebt, bin selbst halber Ukrainer! Was macht das Fernsehen nur mit uns!« Die Propaganda, der Einmarsch von maskierten Soldaten ohne Hoheitskennzeichen in ein Nachbarland, die Besetzung des Parlaments, das Inszenieren einer Bedrohungskulisse: All das ist: eine Art der Kriegsführung, die so alt und vergessen ist, dass sie schon wieder neu erscheint. Der hybride Krieg, den Putin jetzt gegen den Westen führt, wird von vielen verdrängt oder schöngeredet. Wir haben gezeigt, dass wir Putins Methoden wenig entgegenzusetzen haben. Wir leben in einer anderen Gedankenwelt. Wir kommen mit Kontaktgruppen, wenn Putin Panzer vorfahren lässt. Wir werben für Verständnis für einen Aggressor. Wir sind hoffnungslos überfordert. Und Putin und seine KGB-Genossen im Kreml lachen über uns, über unsere Naivität und unsere Dummheit.

Schon unter Boris Jelzin hatte eine kleine Clique die Macht und den Reichtum Russlands an sich gerissen und des Machterhalts halber die Demokratie verraten. Unter Putin hat man die alten Oligarchen zwar aus der Politik gedrängt, aber an ihre Stelle trat eine neue Clique aus KGB-Genossen und alten Kumpeln, die heute den Großteil der russischen Wirtschaft kontrollieren und ihre Pfründe mit Methoden verteidigen, die - ich drücke mich vorsichtig aus - Recht und Gesetz Hohn sprechen. Zu Jelzins Zeiten wucherte die Bestechlichkeit, und der Staat urde der Kriminalität nicht Herr. Unter Putin wurde die Korruption zum Stützpfeiler des Systems, und es ist der Staatsapparat, von dem ein großer Teil der Kriminalität ausgeht. Entstanden ist ein I-A",Mafia-Staat, ein krimineller Steinzeit-Kapitalismus mit KGB-Hand­schrift, Nach einer aktuellen Studie ist Russland flächenmäßig das Land mit der größten sozialen Ungerechtigkeit in der Welt; 110 Oligarchen besitzen 35 Prozent des Haushaltsvermögens.' Die »Milliardärsdichte« in Russland ist 1 5-mal höher als im weltweiten Durchschnitt.

Meine Tochter fragte mich, als sie achtJahre alt war, warum ich Putin kritisiere. Ich erklärte ihr, dass sich der Kreml-Chef in Russland so verhalte wie jemand, der beim Monopoly-Spiel nach eigenem Gutdünken das Geld aus der Kasse verwalte, die Straßen verteile, die Mieten festsetze, die Ereignis-Karten ausgebe und entscheide, wer ins Gefängnis müsse. »Mit so einem würde ich nicht gerne spielen«, sagte meine Tochter. Für 140 Millionen Russen ist jeder Tag so ein Spiel ohne Spielregeln. Deshalb ärgert mich der oft vorgebrachte Einwand, es gebe doch auch viel Posi­tives im heutigen Russland, und ich solle lieber darüber berichten.

Bei einer Lesung in Dortmund warf mir ein junger Zuhörer vor, ich würde Stalin schwarzmalen: «Auch unter ihm waren doch viele Menschen glücklich!« Offenbar haben wir uns so in unserem wohlhabenden Rechtsstaat eingerichtet, dass es vielen schwerfällt, zu begreifen, was eine Diktatur ausmacht. Die Rechtlosigkeit, die Allmacht und die Willkür der Beamten hängen wie ein Damok­lesschwert über den Menschen. Um sie abzulenken und ruhig zu halten, setzt Putin auf Propaganda, aggressiven Nationalismus und Kriegstreiberei; Konflikte wie der in der Krim sind das Le-henselixier seines Systems.

Ich hätte viel lieber ein anderes Buch geschrieben. Etwa über meine wunderbaren Erlebnisse mit den liebenswerten, offenen Menschen in diesem großartigen Land. Aber gerade die einfachen Menschen, die Russland so liebenswert machen, sind es, die am meisten unter bürokratischer Willkür, Rechtlosigkeit und sozialer Ungerechtigkeit zu leiden haben. Allein ihretwegen wäre es falsch zu schweigen. Wer in einem Haus ein Feuer entdeckt, muss zual­lererst die Bewohner und die Nachbarn warnen und sich auf den Brandherd konzentrieren. Niemand würde ihm vorwerfen, er hätte vor den Alarmrufen von der gelungenen Renovierung und der Schönheit der Zimmer schwärmen sollen oder er wolle mit seinen Warnungen das Haus schlechtreden und verachte die Be­wohner. Ähnlich absurd sind die Vorwürfe gegen Korresponden­ten, sie würden die Russen schlechtreden. Kritik an den Regieren­den mit Kritik an den Regierten gleichzusetzen das ist seit eh und je die Taktik autoritärer Regime.

Viele Ereignisse, die in diesem Buch beschrieben werden, liegen einige Jahre zurück, und trotzdem sind sie aktueller denn je. In meinem Ausblick von 2006 habe ich davor gewarnt, dass Putin Krisen und Konflikte als Lebenselixier für sein System benötigt. Leider haben die Ereignisse in Georgien, in der Ukraine und auf der Krim genau das bestätigt und auch die Einmischung Mos­kaus etwa in den Wahlkampf in den USA und Frankreich, oder die massive Propaganda in Deutschland. Putin dreht immer schneller an der Eskalationsschraube. Dies müssen wir erkennen - bevor es zu spät ist.